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Ahava-Kosmetik vom Toten Meer...... wird in der jüdisch-israelischen Siedlung Mitzpe Shalem auf geraubtem palästinenschem Boden produziert. Werbung hier. Unter Händlernachweis Ihre Postleitzahl eingeben, und Sie wissen, wer um Sie herum die Sore verkauft. Die US-amerikanischen Boykottiererinnen von Code Pink haben sich schon Einiges dazu einfallen lassen. Die allgemeine Boykott-Bewegung reicht inzwischen von Schottland bis Südafrika. Die United Church of Canada ist auch dabei. T:I:S, 31. Juli 2009. Dank an Brigitta URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/kritikanisrael.htm# *Thomas Immanuel Steinberg / Diskussionspapier*Sind Boykottaufrufe gegen Israel unrechtmäßig?Das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte im Fall Willem gegen FrankreichDie Jerusalem Post meldete am 20. Juli 2009, und die Berliner Botschaft des Staates Israel verbreitete in deutscher Sprache:
Mit Sicherheit hat das israelische Außenministerium den aus dem Jahre 2002 datierenden Fall Willem gegen Frankreich sorgfältig beobachtet. Mit Sicherheit hat es das Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte gelesen. SteinbergRecherche tat desgleichen, mit dem sicheren Ergebnis: Jerusalem Post und Berliner Botschaft, dem israelischen Außenministerium unterstellt, haben den Tenor des Urteils verfälscht. Die Meldung zum Fall Willem gegen Frankreich ist ein Fall von Hasbara, von zionistischer Propaganda. Der Sachverhalt (1) Der Sachverhalt ist unstrittig. Am 3. Oktober 2002 hatte der gewählte kommunistische Bürgermeister der französischen Kleinstadt Seclin, Jean-Claude Fernand Willem, bei einer Stadtratssitzung bekannt gegeben, dass er beabsichtige, die Stadt zu einem Boykott israelischer Güter, insbesondere von Fruchtsäften aus Israel, aufzurufen. Eine kurze Meldung darüber stand am 5. Oktober 2002 in der Zeitung „La voix du Nord“. Wenige Tage später begründete Willem sein Vorhaben etwas ausführlicher mit den Verbrechen Scharons gegen die Palästinenser. So sei nicht Israel vom Verschwinden bedroht, sondern die palästinensische Autonomiebehörde und das ganze palästinensische Volk. [6. bis 8.], siehe Anmerkung (1) Jüdische Kläger Darauf reichten der jüdische Herr B. und der Vertreter der israelitischen Kultusgemeinde des Département Nord, Herr K., eine Klage bei der Staatsanwaltschaft ein. Der Staatsanwalt erhob Anklage gegen den Bürgermeister wegen „Provozierung zu nationaler, rassischer, religiöser Diskriminierung“ laut Pressegesetz von 29. Juli 1881; Herr B. und Herr K. wurden als Nebenkläger zugelassen. [9. und 10.] Freispruch in erster Instanz Das Strafgericht Lille sprach den Angeklagten am 26. März 2003 frei. Die Ankündigung des Boykotts israelischen Fruchtsafts richte sich gegen Waren und nicht gegen eine Person oder Personengruppe wegen ihrer Herkunft, Zugehörigkeit oder Nicht-Zugehörigkeit zu einer bestimmten Ethnie, Nation, Rasse oder Religion. Der Bürgermeiter habe nur von seinem Grundrecht auf Meinungfreiheit laut Artikel 10 der Europäischen Menschenrechtskonvention Gebrauch gemacht. [11.] Die Anklage des Generalstaatsanwalts in der Berufungsinstanz Der Generalstaatsanwalt ging auf Anweisung des Justizministers am 26. März 2003 in die Berufung. Es obliege dem Bürgermeister als staatliche Amtsperson, in der Ausübung seines Amtes neutral zu bleiben. Er fährt fort:
Am 2. April 2003 legten die israelitische Kultusgemeinde des Départements, vertreten durch Herrn K., und der jüdische Herr B. ebenfalls Berufung ein. [12. und 13.] Verurteilung in der zweiten Instanz Das Berufungsgericht von Douai verwarf am 11. September 2003 das Urteil des Strafgerichts Lille, erklärte den Bürgermeister der Provozierung zur Diskriminierung gemäß Pressegesetz für schuldig und verurteilte ihn zu einer Geldstrafe von 1000 Euro. [14.] Den jüdischen Nebenkläger, Herrn B., wies das Gericht wegen Nichtbetroffenheit ab. Die Nebenklage der israelitischen Kultusgemeinde könne nicht berücksichtigt werden, da der Kampf gegen Diskriminierung nicht Zweck dieser Vereinigung sei. [15.] Die Urteilsbegründung der zweiten Instanz Das Berufungsgericht von Douai begründete sein Urteil zum einen mit dem Verweis auf das Pressegesetz; zum andern auf die zur Tatzeit geltende Fassung des
Das Strafgericht Lille, so das Berufungsgericht von Douai, habe lediglich auf die Diskriminierung von Personen abgestellt, ohne den Sachverhalt in jeder möglichen Hinsicht und unter Berücksichtigung aller Klauseln zu prüfen. Das Motiv des Bürgermeisters Jean-Claude Willem, so das Berufungsgericht, sei unerheblich, da das Strafgesetzbuch in den Artikeln 225-1 und 225-2 allein auf den Vorsatz bewußter Diskriminierung abstelle. [16.] Bestätigung der Verurteilung durch die dritte Instanz und Beschwerde beim Europäischen Gerichtshof Der Bürgermeister wandte sich mit Rekurs an das Kassationsgericht. Die Strafkammer des Kassationsgerichtshofs verwarf den Rekurs am 28. September 2004. [17. und 18.] Der Bürgermeister reichte nunmehr am 17. März 2005 beim Europäischen Gerichtshof für Menschenrechte Beschwerde über die Republik Frankreich ein. Sein Recht auf freie Meinungäußerung laut Artikel 10 der Konvention zum Schutze der Menschenrechte und Grundfreiheiten sei durch das abschließende Urteil beeinträchtigt; und, dessen ungeachtet, die Strafe unangemessen. [24.] Die französische Regierung, vertreten durch die Leiterin der Rechtsabteilung des französischen Außenministeriums, trug vor, der Eingriff in die Meinungsfreiheit des Beschwerdeführers
Auch sei die Höhe der Strafe dem verfolgten Zweck angemessen. Die Regierung erkenne an, daß der Beschwerdeführer als gewählte Person ein erweitertes Recht auf Meinungäußerung habe. Jedoch habe er mit seinen Aussagen
Urteilsbegründung des Europäischen Gerichtshofs Das europäische Gericht leitet seine Bewertung der Beschwerde damit ein, was es zu prüfen hat:
Der vorliegende Eingriff, so das Gericht, sei durch Gesetz vorgesehen und die Ziele legitim. Es fährt fort:
Die Meinungsfreiheit sei wertvoll, besonders für einen Bürgermeister, so das Europäische Gericht weiter [32.], führt dann aber in indirekter Rede zustimmend die Kernargumente des Berufungsgerichts und des Kassationsgerichts für den Eingriff, also für die Verurteilung des Bürgermeisters an. Zusätzlich verweist es auf die Ausführung des Generalstaatsanwalt im nationalen Verfahren,
Die Strafe sei relativ gemäßigt und dem verfolgten Zweck nicht unangemessen. [41.] Daher habe eine Verletzung des Artikels 10 der Konvention nicht vorgelegen. [42.] Sechs der sieben Richter stimmten für das Urteil, einer, der Tscheche Karel Jungwiert, dagegen. Er gab ein Minderheitenvotum ab, das es in sich hat, siehe unten. Kommentar: Der Europäische Gerichtshof hat entschieden, daß der Eingriff von Regierung und Gerichten in die Meinungsfreiheit dieses gewählten Bürgermeisters als Bürgermeister wegen seiner Ankündigung eines Boykotts israelischer Waren keinen Verstoß gegen Artikel 10 der Konvention darstellte. Es hat nicht entschieden, daß
wie Jerusalem Post und israelische Botschaft verbreiten. Das europäische Gericht hat vielmehr neben die Kernaussagen aus den Urteilen des französischen Berufungsgerichts und des Kassationsgerichts als Urteilsgründe auch die Aussage aus der Anklageschrift des Generalstaatsanwalts gestellt,
Wie das Gericht entschieden hätte, wenn jemand nicht in der damit vom Generalstaatsanwalt und vom Europäischen Gerichtshof unterstellten Amtsanmaßung einen Boykott israelischer Waren angekündigt hätte, wissen wir nicht. Dem französischen Gesetzgeber war wohl gleich, in welcher Funktion jemand ausländische Waren zu boykottieren sich anschickt, nicht aber dem Europäischen Gerichtshof. Die Haltung des europäischen Gerichtshofs ist auch plausibel.
Ein zweites: Die geltenden französischen Anti-Diskriminierungsgesetze mögen die Wareneinfuhr, egal woher, traumhaft gut schützen. Sie schränken aber zugleich die Meinungsfreiheit zugunsten des Importgeschäfts erheblich ein. Auch bürgerliche Verfassungsrechtler sollten sich die Frage stellen, wieviel ihnen denn, zum Teufel, der Kommerz auf Kosten von Grundrechten eigentlich wert ist. Die abweichende Meinung des Richters Jungwiert Karel Jungwiert unterstreicht die Bedeutung der Meinungsfeiheit. Er versteht die Äußerungen des Bürgermeisters als provokatorische Aufforderung zur Auseinandersetzung mit einer national und international bewegenden Frage im angemessenen Rahmen: einer Stadtratssitzung, in der Meinungen und Gegenmeinungen aufeinander prallen sollen und können. Er fährt fort:
Daher sei die Verurteilung des Beschwerdeführers ein unnötiger und unangemessener Eingriff in die Meinungsfeiheit. Kommentar: Jungwierts Meinung ist inhaltlich lobenswert. Sein formalrechtlicher Hinweis, nämlich daß die Richtermehrheit eine von ihr selbst in der Urteilsbegründung gestellten Frage, die es zu prüfen gelte, nicht beantwortet hat, blamiert sie. So armselig ausgestattet ist die Demokratie auf allerhöchster europäischer Ebene. T:I:S, 23. Juli 2009. Dank an Schmidt-Polyglott und Marie Kressmann * SteinbergRecherche sind Hilfe, Ergänzungen, Korrekturen und Kritik willkommen. Teile der deutschen Terminologie im europäischen Rahmen zum Beispiel waren bislang nicht eindeutig zu ermitteln. Links zur englischsprachigen Auswertung des Urteils bei Jews sans frontières. Der verurteilte Ex-Bürgermeister dürfte nun seinen Fall vor die Große Kammer des Europäischen Gerichtshofs bringen. T:I:S, ergänzt 24. Juli 2009 Anmerkungen (1) Die Schilderung von Sachverhalt und Verfahrensfortgang folgt dem Urteil des Europäischen Gerichtshofs für Menschenrechte unter dem Titel "Arrêt. Strasbourg. 16 juillet 2009. Cet arrêt deviendra définitif dans les conditions définies à l'article 44 § 2 de la Convention. Il peut subir des retouches de forme. En l'affaire Willem c. France, ..." Die Nummern in Klammern verweisen auf die Artikel-Nummern im französischen Original. (2) Die Artikel 225-1 und 225-2 im französischen Strafgesetzbuch sind nach Eintritt des Falls verändert worden. Die zur Tatzeit geltenden Vorschriften finden sich im Urteil des europäischen Gerichts. Nachtrag Silvia Cattori interviewt Jean-Claude Willem voltairenet, T:I:S, 3. August 2009 URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/kritikanisrael.htm#Willem *Ireland Palestine Solidarity Campaign, IPSCKeine Waffen an Israel!Boykottiert alle israelischen Waren!Zur Anzeige in der Irish Times vom 31. Januar 2009, .pdf-Datei; traduction française; zur IPSC, T:I:S, 11. Februar 2009. Dank an Wolf Gauer *Wales: Boykottiert Israel!Von Israel den Palästinensern gestohlene und nach Wales verkaufte Produkte wurden durch eine Boykott-Gruppe vor einem Tesco-Supermarkt in Swansea zerstört. Video, dreieinhalb Minuten. T:I:S, 6. Februar 2009. Dank an Günter Schenk *Israel, assassí! Boicot a Israel!Israel - Mörder! Boykottiert Israel!, schallte es in Barcelona am 5. Februar 2009 den Basketballspielern von Maccabi Tel Aviv vielstimmig auf Katalanisch entgegen. Zuschauer entfalteten Palästinafahnen im Stadion und forderten den Boykott des zionistischen Sportvereins. Sicherheitskräfte schleppten einige der Protestierer vom Spielfeld. Video, dreieinhalb Minuten. Dank an Fanny-Michaela Reisin. T:I:S, 6. Februar 2009 *Jüdische Israelis gegen den VernichtungskriegBoykottiert israelische Waren und Einrichtungen!We, as Israeli citizens, raise our voices to call on EU leaders: use sanctions against Israel's brutal policies and join the active protests of Bolivia and Venezuela. We appeal to the citizens of Europe: please attend to the Palestinian Human Rights Organisation's call, supported by more than 540 Israeli citizens (www.freegaza.org/en/home/): boycott Israeli goods and Israeli institutions; follow resolutions such as those made by the cities of Athens, Birmingham and Cambridge (US). This is the only road left. Help us all, please! Prof Yoram Carmeli, Haifa University Guardian, T:I:S, 20. Januar 2009 *Fanny-Michaela Reisin, Jüdische Stimme Berlin – EJJP GermanyEs muss nicht die Bevölkerung Israels vor dem Hamasterror, es muss umgekehrt die Bevölkerung Gazas vor dem israelischen Terror geschützt werden!Ansprache auf der Demonstration am Samstag, dem 17. Januar 2009 in Berlin Fanny-Michaela Reisin, .pdf-Datei, T:I:S, 19. Januar 2009 URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/kritikanisrael.htm#JuedischeStimme *We must do what we can to stop Israel from winning its war354 britische Akademiker gegen den israelischen VernichtungskriegGuardian, T:I:S, 17. Januar 2009 *Boykott, Desinvestition, SanktionenBritische Jüdinnen und Juden sehen sich in Gaza an das Warschauer Ghetto und an Nazi-Mord durch Aushungern erinnertWir, die Unterzeichner, sind alle jüdischer Herkunft. Wenn wir
die toten und die blutenden Körper kleiner Kinder sehen, die Sperrung von
Wasser, Strom und Nahrungsmittelzufuhr, sehen wir uns an das Warschauer Ghetto
erinnert. Als Dov Weinglass, ein Berater des israelischen Premierministers Ehud
Olmert davon sprach, die Gaza-Bewohner „auf Diät“ zu setzen, und als der
stellvertretende Verteidigungsminister Matan Vilnai davon sprach, daß die Palästinenser
„eine größere Shoah“ (Holocaust) erleben würden, erinnerte uns das an Generalgouverneur
Hans Frank im Nazi-besetzten Polen, der vom „Tod durch Hunger“ sprach. Der wahre Grund für den Angriff auf Gaza ist der, daß Israel
nur mit palästinensischen Quislingen verhandeln will. Das Hauptverbrechen der
Hamas ist nicht Terrorismus, sondern ihre Weigerung, ein Bauer in der Hand des
israelischen Besatzungsregimes in Palästina zu werden. Die Entscheidung des Europäischen Rats vergangenen Monat, die
Beziehungen zu Israel aufzuwerten, ohne spezifische Vorbedingungen hinsichtlich
der Menschenrechte, hat weitere israelische Aggressionen ermutigt. Die Zeit für
ein Appeasement Israels ist längst vorbei. Als ersten Schritt muß Großbritannien
den britischen Botschafter aus Israel abziehen und, wie gegen das Südafrika der
Apartheid, ein Programm aus Boykott, Desinvestition und Sanktionen auflegen.
. Guardian, 10. Januar 2009, T:I:S, Übersetzung, 16. Januar 2009. Dank an Claudia Karas URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/kritikanisrael.htm#BritischeJuden *Israel: Boycott, Divest, SanctionRichard Ramsey, der leitende Direktor einer britischen Telekommunikatiosfirma, hatte der israelischen Elektronikfirma MobileMax ein eMail geschickt:
Von The Nation [liberal im US-Sinne, T:I:S] angesprochen, erklärte Ramsey, seine Entscheidung sei nicht politisch bestimmt.
[siehe auch Ha'aretz vom 1. Janauar 2009, T:I:S] Das gleiche kalte Geschäftskalkül brachte viele Firmen dazu, vor zwei Jahrzehnten aus Südafrika rauszugehen. Und genau diese Art von Kalkül ist unsere realistischste Hoffnung, Palästina die so lange verweigerte Gerechtigkeit zu verschaffen. Strategie und Taktik von Naomi Klein, T:I:S, 9. Januar 2009. Auf Französisch: Ça suffit ! Le temps du boycott est venu. UJFP *Kanada: Zwei israelische Konsulate bedrängtJewish Women Occupy Israeli Consulate in Toronto. YayaCanada Und: Montrealers blockaded the Israeli Consulate in Montreal. Tadamon!. Dank an Fanny-Michaela Reisin. Kommentar: Offenbar waren die Konsulate noch nicht befestigt wie die jüdischen Siedlungen auf der Westbank oder die US-amerikanischen Konsulate weltweit. Dabei sind es doch die Zionisten, die uns ständig erzählen, daß überall auf der Welt von Antisemitismus zerfressene selbsthassende Jüdinnen lauern, die Israel das Existenzrecht bestreiten. Nun aber her mit den original israelischen Sperranlagen! T:I:S, 9. Januar 2009 *BDS – Boykott, Divestment and SanctionsGlobal BDS Movement, T:I:S, 5. Januar 2009 *Hecht-Galinski: Boykottiert Israel!Das Alternative Information Center Jerusalem, repräsentiert durch Michel Warschawski, fordert den Ausschluß Israels aus der UNO, den Boykott israelischer Waren, den Abzug aller ausländischen Investitionen aus Israel und Sanktionen gegen den Zionistenstaat. Zum umfassenden Boykott und scharfen Sanktionen rufen auch die European Jews for a Just Peace und ihre nationalen Verbände auf, darunter die Jüdisch-französische Union für den Frieden. Zu den Einzelpersonen in Deutschland, die auf einen Boykott des israelischen Staates und seiner Wirtschaft drängen, zählt Evelyn Hecht-Galinski. Ihr unveränderter Bericht über die Antikriegs-Kundgebung in Düsseldorf am 3. Januar 2009 und über die Berichterstattung in der Kommerzpresse, versehen mit ihrer Boykottaufforderung, steht hier, .doc-Datei. T:I:S, 5. Januar 2009. Zum problematischen Ausdruck "Kritik an Israel" hier URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/kritikanisrael.htm#Galinski *Free GazaRund 60 Aktivisten aus 15 Ländern steuern am 5. August 2008 von Zypern aus den Hafen von Gaza an. Sie wollen die Isolation des Palästinensergebietes durchbrechen. Sophia Deeg. Dazu ein Interview mit dem Israeli Jeff Halper: "Die kanadische Postgewerkschaft hat beispielsweise beschlossen, israelische Post in Kanada nicht mehr auszuliefern." Siehe http://freegaza.org/ , T:I:S, 3. August 2008 *Israelis begrüßen BoykottDie feministische israelische Organisation Profil Hadash (Neues Profil) hat den Beschluß der britischen Transportarbeitergewerkschaft zum Boykott israelischer Waren begrüßt. Der holländische Außenminister hat unter Berufung auf die Illegalität des israelischen Mauerbaus auf der palästinensischen Westbank (Entscheidung des Internationalen Gerichtshofs im Haag) die Firma Riwal zur Ordnung gerufen. Sie liefert Baukräne an die Besatzer. Die britische Dienstleistungsgewerkschaft UNISON und die Gewerkschaft der Universitäten und Colleges haben das Ende der Kofinanzierung von Forschungsprojekten unter Beteiligung israelischer Wissenschaftler und den Ausschluß israelischer Wissenschaftler aus internationalen Kongressen in Großbritannien verlangt. Der Kongreß der Gewerkschaften Südafrikas ruft zum Boykott Israels nach dem Vorbild des Boykotts Südafrikas unter der Apartheid auf. Quelle: Union Juive Française pour la Paix Der Rat der Stadt Pierrefitte-sur-Seine hat dem palästinensischen Abgeordneten und Friedenskämpfer Marwan Barghouti zum Ehrenbürger ernannt. Er ist einer von 11 000 palästinensichen politischen Gefangenen in Israel. Der Vertreterrat jüdischer Einrichtungen Frankreichs, CRIF, hatte zuvor vergeblich versucht, Mitglieder des Stadtrats einzuschüchtern. Die jüdische französische Union für den Frieden, UJFP, hat dem Stadtrat zu seiner Entscheidung gratuliert. T:I:S, 24. Juli 2007 *Juden nicht erwünschtDer Kanadische Jüdische Rat hat die Kanadischen Juden für den Frieden in Nahost aus dem Verband ausgeschlossen. .doc-Datei, Französisch und Englisch T:I:S, im Juli 2007 *Pax ChristiBoykottTagung „Jenseits von Frieden? - Deutsches Engagement im Israel-Palästina-Konflikt“ der katholischen Friedensorganisation Pax Christi vom 11.-13. Mai 2007 in Bad Boll, Forderungen aus den Arbeitsgruppen. Darunter: "Wir fordern, Produkte aus Israel so lange nicht zu kaufen, bis die Besatzung beendet ist." .pdf-Datei, T:I:S, 29. Mai 2007 *Britische JournalistenDie National Union of Journalists of Britain and Ireland hat beschlossen, israelische Produkte aus Protest gegen den Libanon-Überfall und die Angriffe auf den Gaza-Streifen zu boykottieren. Die Gewerkschaft fordert die britische Regierung auf, Israel mit Sanktionen zu belegen. ynet News, T:I:S, 15. April 2007 *EAN-Code 729Bei Waren aus Israel beginnt der EAN-Code mit 729. T:I:S, 31. Dezember 2006 *Der Boykott Israels könnte den Weg zum Frieden ebnenJohn Berger, Eduardo Galeano, Arundhati Roy und andere haben sich dem Aufruf palästinensicher Schriftsteller und Künstler angeschlossen, Israel zu boykottieren. The Guardian, 15. Dezember 2006 *Boykottiert IsraelVirginia Tilley erklärt ausführlich, warum israelische Universitäten und andere dortige akademische Aktivitäten unbedingt in den Boykott einbezogen werden müssen. Counterpunch, T:I:S, 6. August 2006 *Jüdische Unterstützung für Boykott IsraelsMichael Mandel, Toronto, und Abraham Weizfeld, Montréal, unterstützen im Namen der neu gegründete Alliance of Concerned Jewish Canadians die Canadian Union of Public Employees Ontario. Die CUPE Ontario ruft zum Warenboykott, zum Investitonsboykott und zu staatlichen Sanktionen gegen das israelische Apartheid-Regime auf. Die Concerned Jewish Canadians widersprechen ausdrücklich dem israelischen Botschafter und dem Canadian Jewish Congress, die sich einer friedlichen Lösung des Konflikts entgegenstellten. Coalition Against Israeli Apartheid, T:I:S, 24. Juni 2006 Gideon LevyMit ein klein wenig Hilfe von außen.Boykottiert Israel!Übersetzt von Ellen Rohlfs, .rtf-Datei, T:I:S, 10. Juni 2006 *Kanadischer BoykottCUPE, Ontario's largest public sector union has voted to support an international campaign of boycott, divestment and sanctions against Israel. globeandmail.com T:I:S, 31. Mai 2006 *Thomas Immanuel Steinberg
Boykottiert israelische Waren!Linksruck-Tage
in Berlin
Unter dem Kalauer „Marx is muss“ veranstaltete
Linksruck vom 25. bis 28. Mai 2006 in der Berliner Alten Feuerwache wohlorganisierte
Rosa-Luxemburg-Tage. Jeweils sieben Parallelveranstaltungen widmeten sich
zweieinhalb Tage lang solchen Fragen wie „Kämpft Chávez für
Sozialismus?“, „Können wir Bushs Feldzug stoppen?“ oder „Warum Kritik
an Israel nicht antisemitisch ist“.
Freundliche, aber strenge Moderatorinnen lenkten die Debatten zwischen den Referenten aus vielen Teilen der Welt und den ganz überwiegend jungen Teilnehmerinnen. John Rose von der Socialist Workers Party Großbritanniens sprach sich gegen palästinensische Selbstmordattentate aus und verurteile zugleich den Zynismus der Zionisten: „Hätten die Palästinenser, wie die Israelis, F-16-Kampfflugzeuge, dann würden sie sicher nicht zur Waffe des Selbstmordattentats greifen.“
In der Debatte darüber, ob Frieden in Israel/Palästina möglich sei, forderte John Rose zum Boykott israelischer Waren auf. Gut vorbereitete Leute könnten israelische Waren im Einkaufswagen sammeln und an der Kasse feststellen, daß sie ihr Portemonnaie vergessen haben. Das erhöhe die politische Temperatur in der Öffentlichkeit. Ziel sei, daß Unternehmer nicht mehr in Israel investieren und Regierungen die israelische Staats-und Regierungspolitik sanktionieren. Fanny-Michaela Reisin von den European Jews for a Just Peace betonte, ihr Boykott-Appell beschränke sich nicht auf Waren aus dem Besatzungsgebiet, zumal diese sich von anderen israelischen Waren gar nicht unterscheiden ließen.
John Rees von Respect, der Partei des großartigen Unterhaus-Abgeordneten Galloway, forderte zu Fleiß und revolutionärer Geduld bei der Überzeugungsarbeit auf, Brune Seban von der italienischen Rifondazione Comunista bekam Applaus für den Sieg über Berlusconi, und Christine Buchholz von der WASG (Berliner Minderheitsfraktion) begeisterte durch klare Sprache.
T:I:S, 28. Mai 2006 *Renommierte britische Architekten haben dazu aufgerufen, Baufirmen zu boykottieren, die sich am Bau der Mauer beteiligen, die die palästinensische Westbank und Jerusalem in eingeschlossene und ausgeschlossene Gebiete zerstückelt. Ha'aretz, T:I:S, 2. März 2006 *Norman G. FinkelsteinWhy an Economic Boycott of Israel is JustifiedDer Vorschlag, Norwegen möge israelische Waren boykottieren, hat eine heiße Debatte ausgelöst. Meiner Meinung nach stellen sich bei vernünftiger Prüfung der Sache zwei Fragen: 1) Rechtfertigen die israelischen
Menschenrechtsverletzungen einen Wirtschaftsboykott? Ich würde sagen, daß beide Fragen zu bejahen sind... Finkelstein, T:I:S, 8. Februar 2006 *Mit ernsthaften politischen Konsequenzen hat Condoleezza Rice gedroht, falls die norwegische Regierung, wie die Finanzministerin von der sozialistischen Linkspartei, Kristin Halvorsen, den Boykott israelischer Waren gutheißt. T:I:S, 14. Januar 2006 *Boykott-DebatteYedioth Internet , T:I:S, 10. Januar 2006 *Boykott = Hitler = Terrorismus - Kategorien etwas weggerutscht. In einem Brief an den norwegischen Ministerpräsidenten Jens Stoltenberg nannte der Direktor für internationale Beziehungen des Simon-Wiesenthal-Centers, Dr. Shimon Samuels, den Boykott-Beschluß der Prozinzregierung von Sør-Trøndelag „einen Akt von Antisemitismus im Geiste der Hitlerschen ‚Kauf’ nicht beim Juden’-Kampagne der Dreißiger Jahre.“ Samuels zufolge sei der Boykott „beschämend für die norwegische Außenpolitik. Er stellt Oslo ins Lager der Verweigerer im Nahost-Friedensprozeß und der Kräfte des Terrorismus.“ T:I:S, 29. Dezember 2005*Das Flämische Palästina-Solidaritäts-Komitee ruft auf Plakatständern und Flugblättern vor Lebensmittelgeschäften zum Boykott der Marken Jaffa, Carmel, Sabra, Tivall und Yarden auf. T:I:S, 28. Dezember 2005 *Thomas Immanuel SteinbergBoykottaufrufe in Norwegen und Kanada gegen die israelische BesatzungspolitikUS-Juden mehrheitlich gegen Bush und den IrakkriegDie Anti-Defamation League (ADL) hat den Boykott-Beschluß des norwegischen Regionalparlaments von Sør-Trøndelag verurteilt. Die Entscheidung des Parlaments, den Erwerb oder Verkauf israelischer Waren in der Provinz Sør-Trøndelag zu boykottieren, fördere nicht die israelisch-palästinensische Versöhnung, sondern steigere Spannung und Böswilligkeit. Das Parlament habe häßliche Vergleiche der israelischen Politik mit der Apartheid Südafrikas gezogen. Es sei erschreckend und eine Ironie, daß diese parteiliche Boykott-Anstrengung zu einer Zeit unternommen werde, da Israel eine Folge dramatischer Schritte hin zum Frieden unternehme, den kürzlichen Rückzug aus Gaza eingeschlossen, erklärte der ADL-Vorsitzende Abraham H. Foxman. Die 1913 gegründete Anti-Defamation League bezeichnet sich als die in der Welt führende Organisation im Kampf gegen Antisemitismus durch Programme und Dienste gegen Haß, Vorurteil und Bigotterie. Zum einen hat die israelische Regierung in Wahrheit vor
einigen Tagen völkerrechtswidrig den Bau
Hunderter weiterer Wohnungen in jüdischen Siedlungen auf palästinensichem
Gebiet genehmigt; der Elektronik-Gigant INTEL erweitert - auf palästinensichem
Gebiet, mit einem israelischen Kredit - sein Mikroprozessoren-Werk in Kiryat Gat
auf Boden, der dem palästinensichen Dorf Iraq Al-Manshiya geraubt wurde. Die
kanadische Sektion der Women’s
International League for Peace and Freedom hat INTEL am 17. Dezember 2005
per Mail aufgefordert, den ebenfalls völkerrrechtswidrigen Bau zu stoppen. Die Mehrheit der US-amerikanischen Juden teilt die Position der Anti-Defamation League zum Irakkrieg nicht. Wie die israelische Tageszeitung Ha’aretz meldete, mißbilligen etwa 70 Prozent der US-Juden den Irakkrieg, während 28 Prozent ihn befürworten. Nur 16 Prozent der US-Juden verstehen sich als Anhänger der Partei von Bush; 54 Prozent sehen sich als Demokraten, 29 Prozent als unabhängig. Gleichwohl betrachten 79 Prozent die Sorge um Israel als wesentlichen Teil ihres Lebens als Juden, während 19 Prozent mit dieser Aussage nicht übereinstimmten. 67 Prozent sprechen sich für die Art und Weise aus, in der die Scharon-Regierung mit dem Palästina-Konflikt umgeht, 26 Prozent dagegen. Offenbar glauben sie mehrheitlich, daß dieser Umgang in einen unabhängigen palästinensischen Staat münden wird, denn 56 Prozent wünschen ihn, während 38 Prozent gegen eine palästinensiche Unabhängigkeit votieren. Die Umfrage wurde vom American Jewish Committee durchgeführt. Inzwischen ist in der kanadischen Provinz Québec unter starker jüdischer Beteiligung die Boykott-Kampagne angelaufen, „um Israel zu zwingen, internationales Recht zu achten". 20 kanadische Organisationen folgen dem Aufruf von 170 Organisationen weltweit, der im Juli 2005 beschlossen und im folgenden September von den European Jews for a Just Peace (pdf-Datei) aufgegriffen wurde. Erste Etappe der kanadisch iniiierten Kampagne: keinen israelischen Wein bei der Firma SAQ zu kaufen und die Firma Caterpillar zu boykottieren, deren Abrißmonster nahezu täglich palästinensische Wohnungen zerstören. siehe auch Ha'aretz, T:I:S, 26. Dezember 2005 *Das Parlament der norwegischen Provinz Sør-Trøndelag hat den Boykott sämtlicher Waren aus Israel beschlossen. Trondheim, Hauptstadt der Provinz, ist die viertgrößte Stadt Norwegens. Torill Skjærseth von der Roten Wählervereinigung / Kommunistische Linke (RV) stellte den Antrag. Die israelische Herrschaft über die Palästinenser unterscheide sich nicht von der Apartheid Südafrikas. Sør-Trøndelags Parlament hatte seinerzeit als erstes norwegisches Legislativorgan die Apartheid verurteilt. T:I:SSør-Trøndelag boikotter IsraelFylkestinget i Sør-Trøndelag har vedtatt boikott av israelske varer.
Oslo (ANB) - Av: HAAKON FLEMMEN Politikerne oppfordrer befolkningen i fylket om å la være å kjøpe varer fra Israel. – Som politikere kan vi gå foran med et godt eksempel. Fylkestinget i Sør-Trøndelag var også tidlig ute med motstand mot apartheid og franske atomprøvesprengninger, og slikt press kan bli viktig denne gangen også, sier forslagsstiller Torill Skjærseth (RV) til Avisenes Nyhetsbyrå (ANB). Forslaget ble torsdag vedtatt med stort flertall, takket være støtte fra Arbeiderpartiet og SV samt representanter fra Senterpartiet og Frp. I tillegg til å sende et signal til folk flest, betyr vedtaket at Sør-Trøndelag fylkeskommune dropper israelske produkter ved sine innkjøp. (ANB) *Sørtrøndersk boikott av IsraelFylkestinget i Sør-Trøndelag har vedtatt å boikotte israelske varer på grunn av landets politikk overfor palestinerne. Publisert 15.12.2005 18:23. Oppdatert 16.12.2005 12:09. Forslaget kom fra Torill Skjærseth (RV) og ble vedtatt med stort flertall. Representantene fra Arbeiderpartiet og SV støttet det og det samme gjorde en representant for Fremskrittspartiet og representanter fra Senterpartiet. Politikerne oppfordrer befolkningen i fylket om ikke å kjøpe varer fra Israel. Vedtaket innebærer også at Sør-Trøndelag fylkeskommune ikke kjøper varer fra landet. siehe auch Nidal Hamad, Oslo, 15 December 2005 T:I:S, 17. Dezember 2005 *Thomas Immanuel SteinbergKritik an Israel?Weder geht es um das Land, noch um KritikAus Debatten um den Nahen Osten oder den Antisemitismus kennt man das: Selbstverständlich dürfe Israel kritisiert werden. Ein Satz zum Abnicken. Doch er stimmt nicht, in keiner Hinsicht. Wollte jemand Deutschland kritisieren, würde sogleich nachgefragt: wen denn bitte, was denn? Israel ist ein Land wie Deutschland, mit scheußlichen Straßen, hübschen Bäumen und vielen verschiedenen Leuten. Wären mit Israel die Israelis gemeint, müßten die nicht-jüdischen Staatsbürger, da Bürger minderen Rechts, ausgenommen werden; dann die Kriegsdienstverweigerer, die orthodoxen Juden, Ran HaCohen, Felicia Langer und Michel Warschawski – also die ganze israelische jüdische Opposition. Übrig bleiben die israelische Regierung, die dahinter stehende herrschende Klasse und ihre Anhänger und Dulder – kurz: die Zionisten. Wer Israel sagt und die herrschenden Israelis meint, unterschlägt deren antizionistische Gegner, als gäbe es sie nicht. Wer die so gebildete Kategorie Israel übernimmt, übernimmt eine nationalistische Kategorie, eine Kategorie der Herrschenden. „Deutschland muß wieder..." oder „Deutschland darf nicht..." – so tönen die hiesigen parlamentarischen und journalistischen Marionetten. Nationalistische Sammelbegriffe blockieren die politökonomische Analyse. Das ist ihre ideologische Funktion. "Israel" könnte ein Kürzel sein, so wie Norbert Buschschlüter im Deutschlandfunk "Washington" sagt und die herrschende Klasse der USA oder ihren politischen Ausschuß meint. Die Redeweise suggeriert Nähe. Als müßten wir nur rüber fahren und denen im Weißen Haus oder am Mittelmeer mal sagen, wo's lang geht. Damit sind wir bei der Kritik. Ihre Kollegin kehrt aus dem Urlaub zurück und kritisiert Sie, weil Sie ausgerechnet die schwierigen Fälle haben liegen lassen. Sie kritisieren Ihren Sohn, weil er die Leute im Treppenhaus nicht grüßt. Kritik setzt gemeinsame Ziele voraus, etwa ein auskömmliches Verhältnis zwischen Kritiker und Kritisiertem. Indes haben Vertreter und Gegner der herrschenden israelischen Politik so wenig miteinander gemein wie ich mit dem Bundeskanzler. Ich zeige Schröder als Kriegsverbrecher an, doch die Staatsanwälte eilen seiner Weisung voraus: Sie ermitteln nicht einmal. Dito die herrschenden Israelis und ihre Gegner. Die Zionisten bauen Mauern – wie um ein Ghetto, ergänzen die Gegner; oder Zäune – wie um ein Konzentrationslager, assoziiert Warschawski. Die Gegner kritisieren nicht: Sie schreien auf, sie bezichtigen, sie verfluchen Scharon und seine Helfer als Verbrecher. Wenn sie könnten, würden sie Scharon zum Teufel jagen. Sie haben nichts mit ihm gemein. Zionisten gestatten Kritik an Israel. Ihre Erlaubnis ist nicht einfach wertlos. Sie ist Gift. T:I:S, 3. August 2005 Steinberg Recherche Referent Texte 2010 Texte 2009 Texte 2008 Texte 2007 Texte 2006 Texte 2005 Texte 2004 Texte bis 2003 Karten Bilder Suchen Home Newsletter?
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