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Iran Press Service, October 22, 2008, T:I:S, 23. Oktober 2008

Thomas Immanuel Steinberg

Kampf um die Vormacht im Nahen Osten

Trita Parsi hat die Außenpolitik Irans, Israels und der USA analysiert, nicht deren Rhetorik

Tückisch miteinander verknüpft seien die Staaten Iran, Israel und USA, so Trita Parsi schon im Titel seines Buches über die Hauptmächte im Nahen Osten seit dem Rückzug der Briten. (1) Der Staat Iran (das heißt: seine herrschende Klasse) will die Vormacht im Nahen Osten erlangen; der Staat Israel (das heißt: seine herrschende Klasse) hat das gleiche Ziel.

Seit die Sowjetunion 1991 von der Weltbühne abtrat, geht es darum, den Hegemon über die Region, die Vereinigten Staaten (das heißt: ihre herrschende Klasse) an sich zu binden und vom jeweiligen Konkurrenten fern zu halten.

Israel ist das gelungen, doch von regionaler Dominanz ist es weit entfernt. Sein Krieg gegen die Hisbollah im Libanon war erfolglos, die USA scheinen von kriegerischer Unterwerfung des Iran vorerst abgerückt, und der Iran bekommt rundherum Anerkennung  für sein Standhalten.

Trita Parsi zeigt, daß der Iran sowohl unter dem Schah, als auch unter Herrschaft der Religiösen mit Israel offen oder verdeckt kooperiert hat. Israel hat die pro-palästinensische, anti-jüdisch-israelische Rhetorik des muslimisch regierten Iran lange gern überhört, weil es der sogenannten Peripheriethese folgte, die besagt: Wenn die umliegenden – arabischen – Mächte uns feindlich gesonnen sind, dann müssen wir uns mit der Peripherie gut stellen; das sind vor allem Äthiopien, die Türkei und der Iran, egal, welche Ideologie dort gerade dominiert. Sobald jedoch mit Ägypten Frieden geschlossen und mit anderen arabischen Staaten ein Auskommen gefunden war; insbesondere jedoch, als der Irak völlig ausgeschaltet war – entfiel nicht nur die Notwendigkeit, auf den Iran einzugehen, sondern der Iran verblieb als einziger ernsthafter Konkurrent im Kampf um die Vormacht und um die Unterstützung durch die USA.

Parsi zufolge erklären sich die Schwenks sowohl in der iranischen, als auch der israelischen Außenpolitik aus den geopolitischen Gesamtverschiebungen, nicht aus der jeweiligen Ideologie. Um die Motive der Handelnden zu ermitteln, führte Parsi 130 Interviews mit teils hochrangigen und noch amtierenden Politikern und Diplomaten der drei Staaten.  Die jüdischen Israelis verwies er darauf, daß er gerade 40 Interviews mit wichtigen Iranern geführt habe, und sie waren gesprächsbereit : 30% seiner Erkennnisse über die israelischen Motive habe er aus ihren Antworten, 70% aus ihren Fragen nach den Iranern gewonnen. (2)

2007 mischte Parsi ein wenig selber mit in der Nahostpolitik. Er sorgte für die Verbreitung eines von den USA 2003 unbeantwortet gebliebenen iranischen Verhandlungsangebots an die USA. Die Iraner, ohne diplomatische Beziehungen zu den USA seit dem Schah-Sturz, hatten das Papier, wie andere zuvor, dem Schweizer Botschafter übergeben, der es seinem Außenministerium zur Weiterleitung an das US-Außenministerium überreichte. Statt auf das Angebot einzugehen oder es abzulehnen, oder auch, es unbeantwortet zu lassen, verdrießte Washington die Schweiz, indem es behauptete, der Botschafter habe seine diplomatischen Kompetenzen überschritten. (3) 

Die USA hätten offenbar allein auf baldigen Regime Change durch Gewaltanwendung gesetzt.

Parsis Buch enthält einige solcher spannender Geschichten. Manche Kapitel enden wie in einem gut geschriebenen Krimi: Man will auf jeden Fall das nächste Kapitel auch noch lesen -  alles freilich vorerst nur auf Englisch.

T:I:S, 10. Januar 2008 

Anmerkungen

(1) Trita Parsi: Treacherous Alliance - The Secret Dealings of Iran, Israel and the United States. Yale University Press 2007. Über Libri und eine Buchhandlung in der Nähe für 28,45 Euro erhältlich (Libri gibt den Titel falsch an); Lieferzeit zur Zeit ein bis zwei Wochen.

(2) Conversation with History, mit Harry Kreisler, University of California, Berkeley, Video, 1 Stunde - hörenswert, auf Parsis Homepage 

(3) siehe auch: Trita Parsi's Role in Promulgating Knowledge of 2003 Iran Proposal. The Washinton Note, 17. Februar 2007. Das Papier ist im Buch in zwei Fassungen als Appendix A und B abgedruckt. Es bezeichnet die iranische Unterstützung der Hisbollah im Libanon und der Palästinenser als Verhandlungsgegenstand.

(4) Trita Parsi hat an der Johns Hopkins University School of Advanced International Studies bei Francis Fukuyama (und Zbigniew Brzezinski) über das US-israelisch-iranische Machtdreieck promoviert. Sein persönlicher strategischer Vorteil: Er wurde im Iran geboren – Persisch ist seine Muttersprache –  wuchs in Schweden auf und machte in den USA akademische Karriere. Siehe auch CNN-Interview, 3 1/2 Minuten. Unter dem Einstieg ins Video hat Parsi die Medienresonanz auf sein Buch gelistet: überwältigend, aber ausschließlich Englisch und Persisch. 

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Trita Parsi

Auf Autopilot geschaltet

Israels Iran-Politik

Die Behauptung des US National Intelligence Estimate (NIE), daß der Iran gegenwärtig kein Atomwaffenprogramm habe, hat in Israel große Enttäuschung ausgelöst. Der stellvertretende Verteidigungsminister Ephraim Sneh bezeichnete kürzlich bei einem Frühstück in New York den Bericht als Lüge, und Infrastrukturminister Binyamin Ben-Eliezer mag, wie es heißt, den Autoren das Untersuchungsergebnis „nicht abkaufen“. 

Kniesehnenreflexe

Obwohl der Bericht Israel darin bestärkt, Washington dazu zu bringen, eine immer härtere Linie gegen Teheran zu verfolgen, ist für Israel nicht alles verloren. Trotz erster Kniesehnenreflexe könnte das NIE sich am Ende als verkappter Segen für den jüdischen Staat herausstellen. Es könnte Israel von seiner Lähmung gegenüber dem Iran befreien. 

Israel liegt seit langem mit den Washingtoner Geheimdiensten überquer. Es schlug bereits 1991 Alarm wegen des iranischen Atomprogramms und führte an, daß in der Nach-Kalte-Kriegs-Welt Iran und schiitischer Fundamentalismus sich zur neuen strategischen Bedrohung für den Nahen Osten entwickeln würden.

Veränderte israelische Haltung

Die israelischen Warnungen wurden damals in der US-Hauptstadt mit großer Skepsis und Überraschung aufgenommen. Schließlich hatten die Israelis nur ein paar Jahre zuvor – als der revolutionäre Eifer im Iran noch hochschlug – viel daran gesetzt, daß der Iran und die USA wieder miteinander reden. Damals wiesen sie alle Verweise auf einen bedrohlichen Iran zurück. 

Aber Israel blieb fest, und seit 1992 hat der jüdische Staat sich stets einer bellizistischen Rhetorik gegen Teheran bedient (er entsprach damit den giftigen Verbalattacken der islamischen Republik auf Israel) und hielt daran fest, daß den Iran nur ein paar Jahre von der Bombe trennten.

Sarkasmus 

„Bedenken Sie, die Iraner stehen immer fünf bis sieben Jahre vor der Bombe“, sagte Shlomo Brom, stellvertretender Sicherheitsberater unter Premierminister Ehud Barak sarkastisch dem Autor dieser Zeilen in einem Interview für ein Buch über die israelisch-iranischen Beziehungen. „Zeit geht ins Land, und sie stehen immer fünf bis sieben Jahre vor der Bombe.“

 Innerisraelische Kritik

Doch es mangelte nicht an Kritik an der neuen aggressiven israelischen Iranpolitik. Ein regierungsinterner Ausschuß kam Mitte der neunziger Jahre zu dem Schluß, daß Israels harte öffentliche Position zum Iran einen Rückschlag ausgelöst hatte. Israel hatte sich unnötig selber zu einer Zielscheibe des Iran gemacht und Teherans Nuklearambitionen als bloß israelisches Problem erscheinen lassen, denn als Grund zur Sorge für die ganze internationale Gemeinschaft. Die Rabin-Peres-Regierung hielt dem entgegen, daß ihre aggressive Haltung Washington dazu bewegt habe, sich mit Teheran anzulegen, statt mit den iranischen Geistlichen eine Übereinkunft zu treffen. Das Argument wurde sogar von den Kritikern der Arbeitspartei-Regierung wohlwollend aufgenommen.

Instabiles Gleichgewicht 

Genau deshalb ist NIE für die gegenwärtige Iranstrategie Israels so problematisch. Einerseits fürchtet Israel US-iranische Verhandlungen, weil ein Arrangement zwischen Washington und Teheran höchst wahrscheinlich ein iranisches Anreicherungsprogramm auf niederer Stufe mit sich bringen würde. Eine solche Entwicklung würde die Machtbalance signifikant gegen Israel ausschlagen lassen. Außerdem würden Israels Interessen in der Region von Washington zunehmend als berechtigt angesehen werden, was wiederum die Probleme mit dem neuen Gleichgewicht vergrößern würde. 

Um solch ein Szenario gar nicht erst entstehen zu lassen, hat Israel es andererseits für notwendig erachtet, die Alarmglocken zu läuten, einem US-iranischen Dialog Hindernisse in den Weg zu legen und Washington zu drängen, alle Optionen offen zu halten – ohne sich selbst als an der iranischen Front stehend erscheinen zu lassen.

Den Teppich weggezogen 

Das NIE hat Israel den Teppich unter den Füßen weggezogen und in beiderlei Hinsicht einen Fehlschlag hervorgerufen. Die Wahrscheinlichkeit für US-iranische diplomatische Schritte ist erheblich gewachsen, während Israel, kriegstreiberisch und überzogen, immer einsamer auf der Welt dasteht. 

Aber die kompromißlose Linie dem Iran gegenüber war ohnehin zum Scheitern verurteilt. Erstens hat der Iran in den letzten beiden Jahren alle von Israel gezogenen roten Linien in der Atomfrage überschritten, ohne eine robuste israelische Antwort zu erhalten. Stattdesssen bestand die israelische Strategie darin, ihre rote Linie immer dann zu revidieren, wenn der Iran sie überschritten hatte. Das hat die Glaubwürdigkeit Israels erschüttert. 

Zweitens führte der Druck auf den Iran mit wachsender Wahrscheinlichkeit entweder, über Verhandlungen mit Washington, zu einer vollendeten nuklearen Tatsache oder zu einer militärischen Konfrontation mit Teheran, mit unabsehbaren Folgen für Israel. Die Kriegsgefahr ist dem jüdischen Staat zunehmend klar geworden. Schließlich sind alle drei vorherigen militärischen Konfrontationen in der Region – Afghanistan, Irak und Libanon – überraschend zugunsten des Iran, nicht Israels, ausgegangen.

Israelische Torheit 

Immer mehr Leute in Israel haben die Torheit der israelischen Iranpolitik erkannt. Das Schachbrett hat sich verändert, doch Israel hat seine Politik nicht den neuen Realitäten angepaßt. Israel hat auf Autopilot geschaltet. Es verfolgt eine Politik, die die neuen strategischen Grundlagen ignoriert – den militärischen Erfolg der Hisbollah letztes Jahr, das Desaster der USA im Irak und die nicht umkehrbaren atomaren Fortschritte des Iran.

Der Iran handelt rational 

Die israelischen Entscheidungsträger befanden sich in einem Zustand strategischer Lähmung. Sie waren unfähig, vom neuen Schachbrett Notiz zu nehmen und die nötigen Anpassungen vorzunehmen. Sie fürchteten, öffentlich anzuerkennen, daß der Iran rational vorgeht und daß selbst ein atomar ausgerüsteter Iran den jüdischen Staat nicht existenziell bedrohen würde – aus der Furcht heraus, daß solch ein Eingeständnis den Druck von Washington nehmen würde, entschlossen gegen den Iran vorzugehen – das gleiche Argument, das Peres und Rabin Mitte der neunziger Jahre anführten. 

Politisch ist das verständlich. Kein israelischer Führer will derjenige sein, der der israelischen Öffentlichkeit erklärt, daß ein entscheidender Punkt in der strategischen Rivalität mit dem Iran verloren ist, obwohl dieser nie wirklich zu gewinnen war.

Dialog steht an

Doch einige frühere Politker und Entscheidungsträger haben begonnen sich zu äußern, wohl um die strategische Lähmung zu beenden und Israels Verluste einzubeziehen. Shlomo Ben-Ami, der ehemalige israelische Außenminister, führt öffentlich an, daß ein US-iranischer Dialog Israel zugute kommen könnte. Ephraim Halevi, früherer Mossad-Chef, wiederholte in der Washington Post, was er dem Autor dieser Zeilen letztes Jahr sagte: Der Iran ist rational, er ist nicht selbstmörderisch, er kann abgeschreckt werden; Israel kann selbst mit einem atomar ausgerüsteten Iran zurechtkommen, und jetzt ist ein Dialog zwischen dem jüdischen Staat und der islamischen Republik erforderlich. 

Der anerkannte israelische Militärhistoriker Martin van Creveld sagte Newsmax letzte Woche sogar, er könne „sich nicht eines einzigen Falles seit 1980 und seit der iranischen islamischen Revolution erinnern, wo sich dieses Land irrational verhalten“ hätte.

Den Autopiloten abschalten 

Das NIE hat diesen Stimmen der Vernunft in Israel viel Auftrieb verschafft, den Autopiloten abzuschalten und die strategische Lähmung Israels zu beenden. Wenn es seine Iranpolitik den neuen strategischen Realitäten anpaßt und sein Gewicht für US-iranische Verhandlungen einbringt, dann kann Israel immer noch sowohl die iranische Atombombe als auch einen katastrophalen Krieg mit dem Iran verhindern. 

T:I:S, Übersetzung, 13. Dezember 2007

Erläuterungen

Original: Israel's 'auto-pilot' policy on Iran. By Trita Parsi. Asia Times vom 8. Dezember 2007 

Trita Parsi hat an der Johns Hopkins University School of Advanced International Studies bei Francis Fukuyama (und Zbigniew Brzezinski) über das US-israelisch-iranische Machtdreieck promoviert. CNN-Interview, 3 1/2 Minuten  

Parsis Dissertation fußt auf 130 Interviews mit Politikern und Analysten der drei Länder. Seine These: Die iranische Politik gegenüber Israel und den USA war und ist rational und nachvollziehbar. 

Trita Parsi: Treacherous Alliance - The Secret Dealings of Iran, Israel and the United States. Yale University Press 2007. Über Libri und eine Buchhandlung in der Nähe für 28,45 Euro erhältlich (Libri gibt den Titel falsch an); Lieferzeit zur Zeit ein bis zwei Wochen.  

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