Siehe auch Verfassungsschutz
und Gruselbilder
Das braune Netz
Naziterror
– Hintergründe, Verharmloser, Förderer
Buchpräsentation
(Markus Bernhardt) und Vortrag (Michael Sommer)
Freitag,
4. Mai 2012, 19.30 Uhr, Magda-Thürey-Zentrum (MTZ), Lindenallee 72,
Hamburg-Eimsbüttel. Die Vorträge finden im Rahmen einer Veranstaltungsreihe
des Hamburger Bündnisses gegen Rechts (HBgR) statt.
Der
neofaschistische „Nationalsozialistische
Untergrund“ (NSU) konnte mehr als 13 Jahre lang ungehindert morden. Zumindest
einige der zehn Opfer würden möglicherweise noch leben, wenn die politische
Klasse und die Strafverfolgungsbehörden nicht kläglich versagt und die Augen
vor zwei bitteren Tatsachen verschlossen hätten: Es gibt in Deutschland
terroristische Netzwerke militanter Neonazis. Und ihre Verbrechen werden aus den
Reihen der Inlandsgeheimdienste gefördert, vertuscht und verharmlost.
Markus Bernhardt, freier Journalist und Mitglied
der VVN-BdA, berichtet für die Tageszeitung junge Welt über diesen „größten
Geheimdienstskandal der bundesdeutschen Nachkriegsgeschichte“. Seine
Recherchen und Analysen hat er in dem im März veröffentlichten Buch „Das
braune Netz“ zusammengefasst. Darin problematisiert Bernhardt auch die
„Begriffslosigkeit“ und „Staatsfrömmigkeit“ von Organisationen, die
sich zwar dem antifaschistischen Spektrum zuordnen, aber die zur Staatsdoktrin
erhobene Gleichsetzung von Rot und Braun unterstützen, sich an der Diffamierung
von Antikapitalisten und Kriegsgegnern beteiligen – und somit den
grassierenden Antikommunismus nähren.
Michael Sommer wird diese Kritik in seinem
Vortrag vertiefen und der Frage nachgehen, ob die antifaschistische Linke den
Herausforderungen eines autoritärer werdenden Kapitalismus gewachsen ist, wenn
sie ihren Antifaschismus auf die Gegnerschaft zu den Neonazis verengt, indem sie
lediglich die bürgerliche Ordnung gegen jene verteidigt. Diesen Nazi-Gegnern
erscheint – wie den Extremismustheoretikern – der Faschismus als das ganz
Andere gegenüber der kapitalistischen Gesellschaft, nicht als deren
„Wahrheit“, als die der marxistische Philosoph Max Horkheimer ihn erkannt
hatte. Im besten Fall droht der Antifa-Bewegung, auf diese Weise ihre
Orientierung abhanden zu kommen. Im schlechtesten Fall macht sie sich zum Erfüllungsgehilfen
von Geschichtsrevisionisten und des neoliberalen Projekts für die
Machterweiterung ökonomischer Eliten.
Assoziation
Dämmerung, T:I:S, 28. März 2012
URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08nazis.htm#Assoziation
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German Foreign Policy
Ausführliche Informationen über die
Verflechtung zwischen Neonazis und bundesdeutschen Geheimdiensten sind dauerhaft
allen Abonnenten von German Foreign Policy zugänglich unter V-Männer,
Staatliche
Aufbauhilfe für Neonazis, Kleiner
Adolf und Europa
erwache!.
Abonnement
pro Quartal 15 Euro, sinnvoll abzuschließen nach den Weihnachtsferien ab 4.
Januar 2012
T:I:S, 27. Dezember
2011. Siehe auch german foreign policy
URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08nazis.htm#German
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Ein Humanist,
Sozialist und Linkspartei-Beobachter schreibt:
Nazi-Szene: Wer sind
eigentlich die Akteure?
Die
Partei Die Linke lässt sich vorführen
Liebe Anna Roth, liebe
ak-Redaktion,
in ak
- analyse&kritik Nr. 567 vom 16. Dezember 2011 schreibt Björn Collin
über die neonazistischen Kernmilieus in den neuen Ländern:
Dass der Charakter
dieser neonazistischen Kernmilieus von den Behörden systematisch unterschätzt
wurde, lässt sich am Beispiel des neonazistischen Netzwerkes Freies Netz
zeigen.
Die darauf folgenden Sätze
von Björn Collin sprechen jedoch eher für ein absichtliches Dulden durch die
Behörden:
Aus den Ländern Sachsen und Thüringen heraus
entwickelte sich das Freie Netz zur überregionalen, koordinierenden
Kampagnenagentur, deren Organisationsprinzip auf der strategischen
politischen Planung von neonazistischen Schlüsselpersonen beruhte. Die
Landesregierung in Sachsen vertrat die Auffassung, die genannte Struktur
verbinde nicht mehr als ein gemeinsamer Internetauftritt. Interne
Dokumente belegen jedoch, dass es sich beim Freien Netz um einen
organisatorischen Zusammenschluss handelt, der politische Kampagnen
plante, Demonstrationen koordinierte und die gezielte Ausübung von
Gewalttaten diskutierte.
Zudem:
Mit mehr als hundert
(zugegebenen) V-Leuten in der NPD und x V-Leuten
in der rechten Szene insgesamt kann von einer Unterschätzung aufgrund
Kompetenzmangels, Unfähigkeit oder anderer organisatorisch-bürokratischer
Defizite in den zuständigen Behörden nicht gesprochen werden. Solcherart
Defizite in den Behörden / Ministerien auch nur in Erwägung zu ziehen, ist
Selbstbetrug und zeugt von Unkenntnis der Strategie und der Arbeit des
politischen Gegners.
Aber auch
die Annahme einer aktive Duldung (z.B. amtliche Unterdrückung von
strafrechtlich relevanten Informationen, Sabotage der Polizeiarbeit) würde
die Vorgänge nicht erklären.
Die Wahrheit ist
unangenehmer: Die von den Systemparteien beherrschten Behörden / Ministerien
schützen das organisierte rechte Milieu nicht nur, sondern unterstützten es.
Die von den Systemparteien beherrschten Behörden / Ministerien haben den
Auftrag, die Nazi-Strukturen zu schützen und zu kontrollieren. Aber nicht nur
das. Die von den Systemparteien beherrschten Behörden / Ministerien haben den
Auftrag, die organisierten
rassistischen / fremdenfeindlichen Gruppen programmatisch und faktisch zu
steuern.
Bestimmte Linke sollten
langsam mal beginnen, sich dieser Erkenntnis zu stellen.
Welche Intentionen
verfolgen staatliche Akteure damit?
Die erste institutionelle
Absicht ist die Kontrolle des gewaltbereiten fremdenfeindlich, rassistisch und
/ oder nationalistisch motivierten Teils der Bevölkerung. Dadurch hat man
gleichzeitig die Möglichkeit der Einflussnahme auf die Antifa und die
Linkspartei. Es wird dadurch möglich, auch linke
Systemkritik zu kanalisieren und Aktivisten zu beschäftigen und somit
zu lenken. Die linke Opposition wird hinsichtlich ihrer Ressourcen und ihrer
Aufmerksamkeit politisch an eine bestimmte Auseinandersetzung gebunden. Ein
Effekt ist dann, dass andere notwendige Fragen – der gesellschaftliche Hauptwiderspruch und
der aktive Kampf gegen Militarismus und Imperialismus – zu kurz kommen, bzw. gar nicht mehr gewollt
werden.
Wer sind eigentlich die
Akteure? Dazu fehlt in Collins Text jeder Hinweis. Arbeitet doch bitte mit an
einer Überwindung von Wunschdenken und linken Phantasmagorien.
Wie wäre es überdies
mit einer selbstkritischen Hinterfragung der Vorstellung, wonach durch
Blockaden und Besetzungen von öffentlichen
Plätzen (z.B. im Februar 2011 in Dresden) irgendwie Fortschritte im Kampf
gegen Rechts erzielt werden könnten? Selbst wenn Nazi-Aufmärsche durch
Blockaden verhindert werden: Nazistrukturen sind nicht auf diese
Demonstrationen angewiesen, auch ohne Aufmärsche und Demos halten
Nazistrukturen sich am Leben und gedeihen durch die typische Sozialstruktur,
Bildungslücken, Schulschließungen, Gemeindegebietsreformen, die Verelendung,
die Brutalisierung in der ostdeutschen Provinz – nachhaltig und durch amtlich-behördliche
Einflussnahme.
Mit Antifa-Demos gegen
Rechtsterrorismus? Da war die symbolische
Besetzung des Thüringer Landesamtes für Verfassungsschutz in Erfurt am
15. Dezember 2011 schon sinnvoller.
Eines steht jedenfalls
fest. Für die sächsischen Akteure dieses Treibens verhalten sich Die Linken
wie gewünscht und vorbildlich unpolitisch. Die Partei Die Linke lässt sich
offensichtlich vorführen und glaubt anscheinend, Antifa-Aktionismus sei
linke Politik. Es gibt die begründete Vermutung, dass Antiglobalismus
und Antiimperialismus viele Jahre in der ostdeutschen Linken keine Chance
hatten, weil diese notwendige Systemkritik den Rechten überlassen wurde.
Oder überlassen werden wollte? Auch das wäre im Interesse der Akteure
in den Sümpfen (Konzerne, Nato, Systemparteien).
Sorry für die deutlichen
Worte.
per eMail, 25. Dezember
2011. T:I:S, geringfügig redigiert, 26. Dezember 2011. Siehe auch Verfassungsschutz
URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08nazis.htm#Humanist
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Elias
Davidsson
Dresden
Liebe Freunde,
von verschiedenen Freunden (Genossen?) erhielt ich
Ermunterungen zu einer Gegendemo wegen der bevorstehenden Ereignisse in
Dresden, die Nazis zugeschrieben werden. Mir
wurde mitgeteilt, dass diese Nazis die Bombardierung der Stadt Dresden jedes
Jahr in Erinnerung bringen. Solche Veranstaltungen werden, laut herrschender
Meinung, von diesen Gruppen organisiert, um die nationalsozialistische
Ideologie zu legitimieren.
Mit der Ideologie der Nazis habe ich nichts gemein, und
schon gar nicht als Sohn von jüdischen Eltern. Rassismus bekämpfe ich seit
meiner Jugend. Wenn aber Nazis sagen würden, dass die Erde rund ist, müsste
ich ihnen zustimmen. Ebenso steht es mit dem Fall Dresden. Es ist keine
Geschichtsfälschung, dass deutsche Städte, darunter Dresden, mit Brutalität
und sinnlos von alliierten Kräften bombardiert wurden. Es ist auch keine Übertreibung,
geschweige denn eine Geschichtsfälschung, dass diese Angriffe schreckliche
Auswirkungen für Hunderttausende unschuldiger Menschen hatten. Es ist auch
offenkundig, dass diese Angriffe Kriegsverbrechen waren, für die niemand
verurteilt wurde.
Diese Feststellungen haben nichts mit der
nationalsozialistischen Ideologie zu tun, sondern beruhen auf Tatsachen,
universellen Rechtsnormen und unerfüllten Gerechtigkeitserwartungen. Dass die
heutigen Nazis die Angriffe gegen Dresden, d.h. eine geschichtliche Wahrheit,
für ihre mutmaßliche Ideologie instrumentalisieren, mag sein. Die
Instrumentalisierung von Tatsachen ist keine Spezialität der Nazis. Wir
wissen alle, dass die Zionisten den Holocaust für politische Zwecke
instrumentalisieren. Sollen wir jetzt den Holocaust deswegen verharmlosen und
gegen Veranstaltungen demonstrieren, auf denen die Vernichtung der Juden
thematisiert wird? Sollen wir jetzt gegen Demokratie demonstrieren, weil Obama
immer von Demokratie spricht, ohne etwas damit zu meinen?
Es ist aus meiner Sicht ein verheerender Fehler der
deutschen Antifaschisten, den Eindruck zu hinterlassen, dass nur Nazis sich
heute für die Aufklärung der Kriegsverbrechen der Alliierten interessieren.
Wir sollten im Gegenteil immer in der ersten Reihe der Wahrheitssuchenden
laufen, ganz egal, wer hinter uns herläuft. Es kränkt mich, dass heute die
Nazis diese führende Rolle für sich in Anspruch nehmen können.
Mit lieben kollegialen Grüßen,
Elias Davidsson, 10. Februar 2011 per Mail
T:I:S, 10. Februar 2011
URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08nazis.htm#Dresden
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Das institut für
vergleichende irrelevanz im Fankfurter Westend möchte mit einem
Soli-Konzert für die Proteste gegen den Nazi-Aufmarsch am 19. Februar 2011 in
Dresden mobilisieren. Soli steht für Solidarität. Aber, heißt es in der
Einladung:
palitücher sind genauso unerwünscht wie herablassendes
oder aggressives verhalten gegenüber anderen menschen.
Gemeint sind Palästinensertücher. Von der Kleidervorschrift
betroffen sind Palästinenser und andere Arabischsprachige, denn dieses Tuch ist
traditionelles Kleidungsstück im ganzen arabischen Raum. Auch betroffen sind
Gegner des Massakerstaats Israel, die mit dem Tuch ihre Solidarität mit den
unterdrückten Palästinensern ausdrücken wollen.
Sowohl die diskriminierten Arabischsprachigen als auch die
Palästina-Solidarischen verdienen unser aller Solidarität. Wie wär's mit
einer kleinen Solidaritätsbezeugung beim Konzert?
T:I:S, 28. Januar 2011
URL dieses Beitrags: http://www.steinbergrecherche.com/08nazis.htm#Vergleichsweise
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Große Abschlußkundgebung
am Samstag, 25. Oktober 2008, 15 – 20 Uhr.
„Tschüss Thor Steinar - Schöner Leben ohne Naziläden“.
Vor der HSH-Shopping-Passage, Mönckebrunnen.
+ KULTUR + INFORMATION + PARTY +
Mehr, T:I:S,
23. Oktober 2008
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Das Hamburger Bekleidungsgeschäft mit Thor-Steinar-Artikeln muß
bis Ende Oktober aus der Ladengalerie in der Innenstadt wieder ausziehen. Die
HSH Nordbank, die die Ladenfläche an Thor-Steinar-Chef Uwe Meusel vermietet
hatte, gab bekannt, dass der rechtsgültige Mietvertrag aufgehoben worden sei.
Eine Auszugsprämie sei nicht gezahlt worden. Uwe Meusel betonte, dass "man
sich kaufmännisch geeinigt" habe.
Teil des Aufhebungsvertrages soll eine Schweigeklausel sein, die
beiden Seiten verbietet, Einzelheiten über die Modalitäten preiszugeben.
Hamburger
Abendblatt, T:I:S, 12. Oktober 2008
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Der Kampf geht weiter
Fortlaufend Aktionen gegen den Laden in
der Hamburger Innenstadt, der Thor-Steinar-Kleidung vertreibt.
Flugblatt,
.pdf-Datei, T:I:S, 9. Oktober 2008. Dank an Karin
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Skandälchen
Als Top-Thema [der Hamburger Morgenpost], das am vergangenen
Freitag die gesamte Seite eins belegte, musste das Skandälchen herhalten,
dass neuerdings ein Laden in der Innenstadt Klamotten der Marke Thor Steinar
verkauft, die bei Rechtsradikalen beliebt sind. Ein Thema, heiß wie der
Reich[s]tagsbrand.
Wolfgang Röhl, 27.09.2008 10:22
Achse
des Guten, T:I:S, 27. September 2008. Siehe auch Henryk M. Broder
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Hamburg,
Mönckebergstraße / Spitalerstraße
Widerstand gegen Thor-Steinar-Laden
Update vom verkaufsoffenen Sonntag, dem 28. September 2008:
Ab 13.30 Uhr versammelten sich mehrere Hundert Nazi-Gegnerinnen
vor der Einkaufspassage in der Hamburger Innenstadt. Die Polizei zog auf und verweigerte
ihnen den Zutritt. Anhänger dagegen konnten im Thor-Steiner-Laden einkaufen.
Die übrigen Läden schlossen nach und nach mangels Kundschaft. Die Betreiberin
der Passage, die HSH Nordbank, im Besitz der Bundesländer Hamburg und
Schleswig-Holstein, wird sich den Forderungen der Ladeninhaberinnen stellen
müssen, denn der antifaschistische Protest soll fortdauern.
T:I:S, 28. September 2008
Seit Donnerstag, 25. September 2008 kann die Nazi-Szene Kleidung
der Marke Thor Steinar in der Hamburger Innenstadt kaufen. Die Protex GmbH hat
in der Shopping-Passage
der HSH Nordbank, der Landesbank von Hamburg und Schleswig-Holstein, für
fünf Jahre einen großen ebenerdigen Laden angemietet.
Schick und teuer - künftig Sammelpunkt für die Hamburger
Nazi-Szene?
Nordisch. Mehr über die Ladenanmietung hier.
Am Samstag protestierte die VVN, die Vereinigung der Verfolgten
des Naziregimes, mit einem Infostand vor der Passage an Hamburgs größter
Einkaufsstraße, der Mönckebergstraße. Polizei fuhr auf. Für 13 Uhr am 28.
September 2008, in Hamburg verkaufsoffener Sonntag, haben Gruppen aus dem
Schanzenviertel und aus St. Pauli ebenfalls einen Stand vor der Passage
angemeldet. Die Polizei wird wieder Überstunden machen.
Thor Steinar, eine schicke Marke, dient Nazis als
Identifikationszeichen. Mehr zu Thor Steinar unter Old
Shit. New Style.
Die Anmietung ist ein Durchbruch für die deutsche Nazi-Szene.
Bisher nur im Osten vertreten, kann sich der Thor-Steinar-Laden zu einem
Sammelpunkt für die neuen alten Nazis in der westdeutschen Millionenstadt
entwickeln.
Die Inhaber der übrigen Läden sind besorgt: Die
Mönckebergstraße vor der Tür dient seit Jahren als Demonstrationsmeile. Die
Passage hat in den letzten Jahren an Attraktivität eingebüßt: Spar / Edeka
für den Alltagsbedarf und eine Buchhandlung zogen aus. Im Augenblick besonders
zu leiden hat ein Geschäft mit St-Pauli-Fan-Artikeln. Die Fans, zugleich
Nazi-Gegner, werden von der Polizei nicht in die Passage gelassen.
Kein Zugang für St.-Pauli-Fans am 27. September 2008
T:I:S, 27. September 2008
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